Zuständigkeit für nachträgliche Anonymisierung

Name: Zuständigkeit für nachträgliche Anonymisierung
Brand: Verlag Österreich
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Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2019, Band 6

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 6
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 21 Wörter, Seiten 72-72
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201901007201

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- Art 17 Abs 1 lit a DSGVO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 15 Abs 5 OGHG
- JST-Slg 2019/16
- OGH, 13.08.2018, 14 Os 103/02, (RS0132182)

Art 17 Abs 1 lit a DSGVO
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 15 Abs 5 OGHG
JST-Slg 2019/16
OGH, 13.08.2018, 14 Os 103/02, (RS0132182)

Zuständigkeit für nachträgliche Anonymisierung

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Die (wahrheitswidrige) Behauptung, jemand sei verschuldet und deshalb allenfalls weniger kreditwürdig, stellt per se keine Verletzung an der Ehre dar

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Nach § 32 Abs 1a StPO besetztes Schöffengericht ist ein höher qualifizierter Spruchkörper

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Zuständigkeit für nachträgliche Anonymisierung

Vertagung, um Beweisergebnisse in einem anderen Strafverfahren abzuwarten, ist nicht zulässig

Keine Umgehung des Aussageverweigerungsrechts des Verteidigers durch Einvernahme des Übersetzungsbeistandes

Voraussetzung für den Protokollvermerk ist die rechtskräftige Erledigung der gesamten Anklage

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Die Befugnis zur Abmahnung liegt ausschließlich beim Vorsitzenden

Nachholung von Auslassungen während der Urteilsverkündung zulässig

Emeritierte Universitätsprofessoren und Lehrbefugnis iSd § 127 Abs 3 letzter Satz StPO

Verfolgungshindernisse wirken nur für denjenigen Täter, bei dem sie vorliegen

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Sicherstellung, immaterielle elektronische Daten und - auszufolgender oder herzustellender - „Datenträger“

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Voraussetzungen für die Verbindung zweier Hauptverfahren - zur Rechtswirksamkeit des Strafantrages - bezirksgerichtlicher Verfahren

§ 252 Abs 2 StPO meint mit „gegen den Angeklagten ergangenen Straferkenntnissen“ nur rechtskräftige Entscheidungen

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Die örtliche Zuständigkeit richtet sich auch bei letztlich zu bildenden Subsumtionseinheiten nach einzelnen Straftaten als historisches Ereignis.

Zum Indizienbeweis

Mayerhofer/Salzmann, Nebenstrafrecht. Das österreichische Strafrecht. Dritter Teil. Band 2 [Gesetze mit Anfangsbuchstaben M-Z], 6. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2017, gebunden, 335 Euro, ISBN 978-3-7046-7396-1

Steininger, VbVG. Verbandsverantwortlichkeitsgesetz. Lehrbuch, 2. Auflage, Verlag Linde, Wien 2018, broschiert, 194 Seiten, 37 Euro, ISBN 978-3-7073-3734-1

Noll, Wie das Recht in die Welt kommt, ÖGB-Verlag, Wien 2018, gebunden, 272 Seiten, 29,80 Euro, ISBN 978-3-902968-32-6

Ambos, Wirtschaftsvölkerstrafrecht. Grundlagen der völkerstrafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen, Duncker & Humblot, Berlin 2018, broschiert, 95 Seiten, 29,90 Euro, ISBN 978-3-428-15515-6

Drexler/Weger, Strafvollzugsgesetz (StVG) samt den wichtigsten, den Strafvollzug betreffenden Bestimmungen in anderen Gesetzen und Verordnungen, 4. Auflage, Manz Verlag, Wien 2018, gebunden, XXIV, 552 Seiten, 148 Euro, ISBN 978...