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Gölles, Hans/​Makarius, Ingrid

Zuverlässigkeit des Unternehmers: Selbstreinigung bei schwerer beruflicher Verfehlung ablehnbar?

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Für eine dem Auftraggeber (AG) bekannte schwere berufliche Verfehlung des Bewerbers oder Bieters droht § 68 BVergG 2006 den Ausschluss vom Vergabeverfahren an. Der AG hat hierbei aber grundsätzlich den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten, kann uU aber gegenteilige Festlegungen treffen.

EuGH 14.12.2016, C-171/15, Connexion, macht klar, welche Auswirkung eine Beschränkung der Selbstreinigungs-Chance des Unternehmers durch den AG hat.

  • Gölles, Hans
  • Makarius, Ingrid
  • „Connexion“
  • § 68 Abs 1 BVergG
  • RPA 2017, 134
  • § 129 Abs 1 Z 1 BVergG
  • Vergaberecht
  • EuGH 14.12.2016
  • Ausschluss vom Vergabeverfahren
  • C-171/15
  • § 73 BVergG

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