Zuwendungen aus einer Privatstiftung erhöhen die Unterhaltsbemessungsgrundlage des Begünstigten

Zeitschrift für Stiftungswesen

Heft 3, September 2014, Band 2014

Zobl, Dominik

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZFSBand 2014
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 2766 Wörter, Seiten 122-127
DOI:: https://doi.org/10.33196/zfs201403012201

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Zuwendungen aus einer Privatstiftung stellen ein tatsächliches Einkommen dar, das unmittelbar in die Unterhaltsbemessung einfließt, wobei es keinen Unterschied macht, ob die Privatstiftung vom Unterhaltspflichtigen selbst errichtet wurde oder ob er die Zuwendungen als Begünstigter einer „fremden“ Privatstiftung erhält.

Aufgrund der Berufung zu einem der Begünstigten aus der Privatstiftung besteht auf Grund des als bescheinigt angenommenen Sachverhalts ein Rechtsanspruch auf die (wertgesicherten) regelmäßigen Zuwendungen, sodass insoweit keine „freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung“ erbrachten Leistungen vorliegen.
- Zobl, Dominik
- Stiftungen
- Begünstigter.
- § 94 ABGB
- Privatstiftung
- ZFS 2014, 122
- OGH, 24.04.2014, 1 Ob 56/14p
- Unterhaltsbemessung

Zuwendungen aus einer Privatstiftung stellen ein tatsächliches Einkommen dar, das unmittelbar in die Unterhaltsbemessung einfließt, wobei es keinen Unterschied macht, ob die Privatstiftung vom Unterhaltspflichtigen selbst errichtet wurde oder ob er die Zuwendungen als Begünstigter einer „fremden“ Privatstiftung erhält.

Aufgrund der Berufung zu einem der Begünstigten aus der Privatstiftung besteht auf Grund des als bescheinigt angenommenen Sachverhalts ein Rechtsanspruch auf die (wertgesicherten) regelmäßigen Zuwendungen, sodass insoweit keine „freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung“ erbrachten Leistungen vorliegen.

Zobl, Dominik

Stiftungen
Begünstigter.
§ 94 ABGB
Privatstiftung
ZFS 2014, 122
OGH, 24.04.2014, 1 Ob 56/14p
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