Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zeitschrift für Stiftungswesen
Heft 3, September 2014, Band 2014
Zuwendungen aus einer Privatstiftung erhöhen die Unterhaltsbemessungsgrundlage des Begünstigten
- Originalsprache: Deutsch
- ZFS Band 2014
- Judikatur, 2766 Wörter
- Seiten 122-127
- https://doi.org/10.33196/zfs201403012201
30,00 €
inkl MwStZuwendungen aus einer Privatstiftung stellen ein tatsächliches Einkommen dar, das unmittelbar in die Unterhaltsbemessung einfließt, wobei es keinen Unterschied macht, ob die Privatstiftung vom Unterhaltspflichtigen selbst errichtet wurde oder ob er die Zuwendungen als Begünstigter einer „fremden“ Privatstiftung erhält.
Aufgrund der Berufung zu einem der Begünstigten aus der Privatstiftung besteht auf Grund des als bescheinigt angenommenen Sachverhalts ein Rechtsanspruch auf die (wertgesicherten) regelmäßigen Zuwendungen, sodass insoweit keine „freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung“ erbrachten Leistungen vorliegen.
- Zobl, Dominik
- Stiftungen
- Begünstigter.
- § 94 ABGB
- Privatstiftung
- ZFS 2014, 122
- OGH, 24.04.2014, 1 Ob 56/14p
- Unterhaltsbemessung