Möglichkeiten und Grenzen der Gesetzesfolgenabschätzung

In einzigartiger Symbiose von Wissenschaft und Praxis behandeln die Legistik-Gespräche 2014 Themen der Gesetzgebung, die sowohl von theoretischer als auch von praktischer Relevanz sind. Die Ergebnisse sind an Effizienz kaum zu überbieten und sind unmittelbar für die Arbeit eines jeden Legisten bzw eines jeden Rechtsanwenders von Bedeutung.

Das Pendant zur Deregulierung in Bereichen, in denen Gesetze unerlässlich sind, ist die Gesetzesfolgenabschätzung. Ihr Ziel ist es, die Auswirkungen eines Gesetzes schon bei der Erstellung möglichst exakt "mitzudenken" und zu beschreiben. Die Möglichkeiten und Grenzen der Gesetzesfolgenabschätzung waren ein Thema der Legistik-Gespräche 2014. In der zweiten Session wurden die legislativen Materialien beleuchtet. Besonderes Augenmerk wurde hierbei auf die Anforderungen an die Materialien, aber auch auf deren Bedeutung in der Judikatur gelegt.
Die Legistik-Gespräche fanden 2014 zum 12. Mal und dabei zum ersten Mal in Linz statt.

Landtagsdirektor Dr. Wolfgang Steiner
Amt der Oö. Landesregierung

Mag. Carmen Breitwieser
Direktion Verfassungsdienst
Amt der Oö. Landesregierung

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