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Faber

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Kommentar
  • 542 Seiten, gebunden
  • ISBN 978-3-7046-5760-2 (Print)
  • ISBN 978-3-7046-7107-3 (eBook)
  • Erscheinungsdatum: 28. August 2013

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Der erste umfassende Verfassungskommentar zur neuen zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Jahrzehnte lang wurde über die Einführung einer zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich diskutiert. Die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 verwirklicht dieses Vorhaben und richtet mit 1. Jänner 2014 Verwaltungsgerichte erster Instanz des Bundes und der Länder ein. Es ist die bedeutendste Änderung der österreichischen Bundesverfassung seit dem Beitritt Österreichs zur EU.

Neben der umfassenden Kommentierung enthält das Werk:
- Alle Bestimmungen des B-VG über die zweistufige Verwaltungsgerichtsbarkeit (Art 10 Abs 1, 94 Abs 2, 129 bis 136 und 151 Abs 51 B-VG),
- die Entstehungsgeschichte und
- alle Gesetzesmaterialien in zitierfähiger Form.

Der Schwerpunkt der Kommentierung liegt auf den Bestimmungen über die Verwaltungsgerichte erster Instanz - wobei die allgemeine Verwaltungsgerichtsbarkeit und die Finanzgerichtsbarkeit gleichermaßen berücksichtigt werden - sowie auf den Neuerungen für den Verwaltungsgerichtshof. Das einfachgesetzliche Organisations- und Verfahrensrecht werden in die Kommentierung mit einbezogen.

Damit bietet dieses Werk alles, was man zum Verständnis der neuen Verfassungsrechtslage benötigt: Gesetzestext, Materialien und Kommentierung.

Dr. Ronald Faber, LL.M. ist Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst.