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Vorabentscheidungsersuchen
- 245 Seiten, broschiert
- ISBN 978-3-7046-7847-8 (Print)
- ISBN 978-3-7046-8001-3 (eBook)
- Erscheinungsdatum: 30. Mai 2018
Verfahrensrecht für das Vorabentscheidungsersuchen
"(...) ein ausgezeichneter Arbeitsbehelf für
alle, die Unionsrecht in nationalen (Zivil-)Verfahren anzuwenden haben." Alexander Wittwer, ÖJZ 09/432
Das Ersuchen um Vorabentscheidung durch den EuGH gewinnt angesichts der fortschreitenden europäischen Integrationsrechtsbestrebungen auch für die österreichische Zivilrechtspflege immer mehr an Bedeutung. Als verfahrenstechnisches Bindeglied zwischen nationalem und europäischem Prozessrecht bewirkt es eine enge Verzahnung beider Verfahrensordnungen, die gerade aus Sicht des nationalen Prozessrechts verschiedenste Detailfragen mit sich bringt.
Im Rahmen dieses Buchs wird der Frage nachgegangen, wie sich die Vorlage an den EuGH in das System der österreichischen Zivilgerichtsbarkeit und deren prozessuale Rahmenbedingungen einfügt. Nach einem Überblick über die historischen Vorläufer und die allgemeine Funktionsweise des Vorabentscheidungsverfahrens werden dazu verschiedene Aspekte der Vorlageentscheidung als Teil des österreichischen Zivilverfahrens aufgezeigt und analysiert. Anknüpfend daran werden einzelne Problembereiche herausgegriffen, die sich an der Schnittstelle des österreichischen und des europäischen Prozessrechts ergeben. Dabei handelt es sich um die Ausübung von Rechtsprechungstätigkeit als Kernkriterium der Vorlageberechtigung österreichischer Zivilgerichte, die Sperrwirkung des Vorabentscheidungsersuchens und ihre Folgen in Bezug auf das nationale Anlassverfahren sowie um die Beziehung des Vorabentscheidungsverfahrens zum österreichischen System des einstweiligen Rechtsschutzes.
Dr. Eva Klingler war von 2013 bis 2017 Universitätsassistentin am Institut für Zivilgerichtliches Verfahren der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck und ist derzeit als Referentin im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs 2018 in der Zivilrechtssektion des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz beschäftigt.