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Pirstner-​Ebner, Renate

Bürgerkraftwerke und Beteiligungspflicht

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Der Ausbau von Wind- und Wasserkraftwerken könnte durch eine Beteiligungspflicht von Bürgerinnen und Bürgern an diesen (Bürger)Kraftwerken besonders gefördert werden. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, wie ein österreichisches Beteiligungspflichtmodell ausgestaltet und auf welche Kompetenzgrundlage ein entsprechendes Gesetz gestützt werden könnte. Zudem wird untersucht, ob ein derartiges Modell auch als grundrechtskonform (Eigentumsschutz, Erwerbsfreiheit, Gleichheitssatz) zu qualifizieren wäre.

  • Pirstner-Ebner, Renate
  • Umweltschutz
  • Art 6 StGG
  • Erneuerbare-Energien-Kraftwerke
  • Gleichheitssatz
  • Eigentumsgrundrecht
  • Art 1 1. ZPEMRK
  • Art 10 Abs 1 Z 10 B-VG
  • Art 12 Abs 1 Z 5 B-VG
  • Freiheit der Erwerbsbetätigung
  • Interesse, öffentliches
  • Art 13 F-VG
  • Art 5 StGG
  • Art 7 B-VG
  • Versorgungssicherheit
  • Promotion of Renewable Energy Act 2008
  • Windkraftwerke
  • Energierechtswesen
  • Kompetenzdeckungsklausel
  • Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern 2016
  • erneuerbare Energie
  • JRP 2017, 143
  • Rechtstheorie, -geschichte
  • Klimaschutz
  • Bürgerkraftwerk
  • Beteiligungspflicht
  • Wasserkraftwerke

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