Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zeitschrift für öffentliches Recht
Heft 4, Dezember 2017, Band 72
Die Rolle von Art 89 Abs 1 B-VG in der österreichischen BundesverfassungThe Roll of Article 89 Sec. 1 of the Federal Constitutional Law (B-VG) in the Austrian Constitution
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 72
- Aufsatz, 4897 Wörter
- Seiten 821-832
- https://doi.org/10.33196/zoer201704082101
30,00 €
inkl MwStIn dem besprochenen Erkenntnis geht der VfGH von seiner bisherigen Rechtsprechung zu Art 89 B-VG und Art 139 Abs 3 bzw Art 140 Abs 3 B-VG ab. Die von ihm bisher vertretene Deutungsvariante, die aus einer Kombination der sogenannten Gleichsetzungs-, Ausnahme- sowie Gehorsamsthese beruht hat, wird von ihm aufgegeben. Er schließt sich der ursprünglich von Kurt Ringhofer zur B-VG-Novelle 1975 vertretenen Deutungsvariante an, wodurch die Unstimmigkeiten und Brüche der in der herrschenden Lehre und Judikatur vertretenen Position beseitigt werden sollen. Da es sich hier um eine zentrale Frage des österreichischen Rechtsschutzsystems handelt, kommt dem Erkenntnis fundamentale Bedeutung zu.
- Thaler , Michael
- Art 89 Abs 1 B-VG BGBl 1/1920 und idF BGBl 302/1975
- absolute
- Geltung
- Art 139a B-VG
- Art 140a B-VG
- Gehorsamsthese
- ZOER 2017, 821
- Normprüfung
- Öffentliches Recht
- Gleichsetzungsthese
- Kundmachung
- gehörige
- Nichtigkeit
- gesetzwidrige und verfassungswidrige
- zentrale und dezentrale
- Ausnahmethese
- Art 140 B-VG
- Art 135 Abs 4 B-VG
- Art 139 B-VG
- Art 89 B-VG
- Einheit der Rechtsordnung
- Art 7 StGG über die richterliche Gewalt, RGBl 144/1867
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €