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Zeitschrift für Recht des Bauwesens

Heft 1, Mai 2012, Band 2012

Walch, Mathias

Erlöschen des Leistungsverweigerungsrechts – Beurteilung der mangelnden Kooperation nur im Einzelfall möglich

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Ob die Erklärung des Bestellers im konkreten Fall als Nichtzulassung der Verbesserung aufzufassen ist, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen.

Dass das Anbot des Klägers zur Sanierung festgestellter Mängel erst mehr als fünf Jahre nach Beendigung seiner Tätigkeit und Schlussrechnung erfolgte, sodass eine Verschiebung der Verbesserungsarbeiten um etwa zwei Monate vergleichsweise geringfügig erscheint, kann nicht unberücksichtigt bleiben.

Nachvollziehbar ist auch der Wunsch der Beklagten, nicht nur nähere Auskunft über Art und Weise der Sanierung zu erlangen, sondern auch persönlich anwesend zu sein und die Sanierungsarbeiten, die überdies Vorleistungen von ihrer Seite verlangen, mit ihrem beruflichen und familiären Alltag abzustimmen.

  • Walch, Mathias
  • § 1170 ABGB
  • OGH, 22.11.2011, 4 Ob 163/11s
  • ZRB 2012, 47
  • Baurecht
  • § 1052 ABGB

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