Fidler, Philipp
Inflationsbewältigung durch Vertragsrecht? Ein Beitrag zur Auslegung der § 6 Abs 2 Z 4 KSchG, § 879 Abs 3 ABGB
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- WOBLBand 36
- Aufsatz, 10855 Wörter
- Seiten 399 -413
- https://doi.org/10.33196/wobl202310039901
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Der OGH hat in zwei Verbandsverfahren (2 Ob 36/23t; 8 Ob 37/23h) bislang unbekannte Schranken für Wertsicherungsklauseln aufgestellt. Nimmt man die Judikatur streng beim Wort, könnte sich nachträglich herausstellen, dass in vielen Dauerschuldverhältnissen wegen Verstößen gegen die § 6 Abs 2 Z 4 KSchG, § 879 Abs 3 ABGB, keine gültigen Wertsicherungsklauseln vereinbart wurden. Der Beitrag plädiert für eine rasche Kehrtwende: Die beiden Verbotstatbestände geben nicht her, was ihnen der OGH beimisst. Die Inflation lässt sich primär nicht mit dem Klausel- und AGB-Recht bewältigen.
- Fidler, Philipp
- Klauselkontrolle
- Wertsicherung
- Inflation
- Miet- und Wohnrecht
- WOBL 2023, 399
- § 6 Abs 2 Z 4 KSchG
- § 879 Abs 3 ABGB
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