BFG: Keine Anrechnung der Stiftungseingangswerte bei unwiderruflicher Errichtung der Stiftung

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZFS Band 15
Judikatur, 2675 Wörter
Seiten 134-137
https://doi.org/10.33196/zfs201904013401

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Eine Privatstiftung wird aufgelöst, weil ihr Zweck nicht mehr erreichbar ist. Da kein Widerruf durch den Stifter vorgelegen ist (was mangels Vorbehalt des Widerrufsrechts gar nicht möglich gewesen wäre), erfolgt keine Anrechnung von Stiftungseingangswerten auf die Zuwendung an den letztbegünstigten Stifter. Das BFG hält diese Differenzierung für verfassungskonform.

Marschner, Ernst

BFG, 09.10.2019, RV/7102181/2017, (Abweisung), VfGH-Beschwerde zur Zahl E 4282/2019 anhängig
Auflösung wegen Nichterreichbarkeit des Stiftungszwecks
Stiftungen
ZFS 2019, 134
§ 27 Abs 5 Z 9 EStG
Anrechnung Stiftungseingangswerte
Widerruf der Stiftung