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Zeitschrift für öffentliches Recht
Heft 3, September 2012, Band 67
Der Grundrechtseingriff und Art 3 EMRK. Von den Grenzen der Harmonisierung der GrundrechtsdogmatikInfringement on a Fundamental Right and Article 3 of the European Convention on the Protection of Human Rights and Fundamental Fr...
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 67
- Aufsatz, 13498 Wörter
- Seiten 475-500
- https://doi.org/10.33196/zoer201203047501
30,00 €
inkl MwStDas Folterverbot, wie es in Art 3 EMRK verankert ist, fügt sich nicht leicht in das grundrechtliche Standardprüfschema von Schutzbereich-Eingriff-Schranken ein. Der Grundrechtseingriff ist hier nicht wie bei anderen Grundrechten relativ klar von der Definition des Schutzbereichs und der Rechtsfertigungs- und Verhältnismäßigkeitsebene unterscheidbar, sondern die Prüfschritte überlappen in sehr erheblichem Umfang. Dies bleibt nicht ohne Folgen für die Bestimmung der Rolle des Grundrechtseingriffs in Bezug auf Art 3 EMRK. Das Folterverbot wird somit zu einem markanten Beispiel für die Grenzen der Harmonisierung der Grundrechtsrechtsdogmatik im Allgemeinen und der Eingriffsdogmatik im Besonderen. Mit diesem Vorbehalt lassen sich jedoch wichtige Einsichten zum Profil des Grundrechtseingriffs bezüglich Art 3 EMRK gewinnen.
- Müller, Andreas Th.
- absolute Rechte
- Art 3 Genfer Flüchtlingskonvention
- Art 1 UN-Antifolterübereinkommen
- Öffentliches Recht
- ZOER 2012, 475
- Art 3 EMRK
- Grundrechtsdogmatik
- Art 15 EMRK
- Art 57 EMRK
- Art 7 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
- Art 3 UN-Antifolterübereinkommen
- Abwägungsfeindlichkeit
- Grundrechtseingriff
- Folterverbot
- Art 5 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
- Art 4 GRC
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