Die rechtlichen Rahmenbedingungen der gegenwärtigen Österreichischen Neutralität und Solidarität
- Originalsprache: Deutsch
- JRPBand 31
- Forum, 5427 Wörter
- Seiten 238 -246
- https://doi.org/10.33196/jrp202303023801
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Der Beitrag zum derzeit sehr geforderten Thema der österreichischen Neutralität gibt einen Vortrag des Verfassers wieder, der am Tag vor dem entscheidenden Datum, dem 26. Oktober, gehalten wurde. Seine Absicht ist es nicht, die österreichische Neutralität politisch zu bewerten, sondern sine ira et studio allein die rechtlichen Parameter der Neutralität darzustellen, und dieses Thema aus völkerrechtlicher, europarechtlicher und innerstaatlicher Sicht zu beleuchten. Wenn es auch klar ist, dass diese Rechtsebenen miteinander verwoben und teilweise voneinander bedingt sind, so scheint ein derartiger Ansatz der Klarheit förderlich zu sein.
- Hafner, Gerhard
- Ständige strukturierte Zusammenarbeit
- Kriegsmaterialgesetz
- Sanktionen, völkerrechtliche
- Sanktionen, unionsrechtliche
- Art 23j B-VG
- Art 42 EUV
- Neutralitätsgesetz
- Neutralität, immerwährende
- KSE-BVG
- JRP 2023, 238
- Neutralität
- Partnerschaft für den Frieden
- Truppenaufenthaltsgesetz
- Neutralität, gewöhnliche
- Solidarität
- Rechtstheorie, -geschichte
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