Die rechtlichen Rahmenbedingungen der gegenwärtigen Österreichischen Neutralität und Solidarität

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRP Band 31
Forum, 5427 Wörter
Seiten 238-246
https://doi.org/10.33196/jrp202303023801

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Der Beitrag zum derzeit sehr geforderten Thema der österreichischen Neutralität gibt einen Vortrag des Verfassers wieder, der am Tag vor dem entscheidenden Datum, dem 26. Oktober, gehalten wurde. Seine Absicht ist es nicht, die österreichische Neutralität politisch zu bewerten, sondern sine ira et studio allein die rechtlichen Parameter der Neutralität darzustellen, und dieses Thema aus völkerrechtlicher, europarechtlicher und innerstaatlicher Sicht zu beleuchten. Wenn es auch klar ist, dass diese Rechtsebenen miteinander verwoben und teilweise voneinander bedingt sind, so scheint ein derartiger Ansatz der Klarheit förderlich zu sein.

Hafner, Gerhard

Ständige strukturierte Zusammenarbeit
Kriegsmaterialgesetz
Sanktionen, völkerrechtliche
Sanktionen, unionsrechtliche
Art 23j B-VG
Art 42 EUV
Neutralitätsgesetz
Neutralität, immerwährende
KSE-BVG
JRP 2023, 238
Neutralität
Partnerschaft für den Frieden
Truppenaufenthaltsgesetz
Neutralität, gewöhnliche
Solidarität
Rechtstheorie, -geschichte