Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Österreichische Zeitschrift für Kartellrecht
EuGH sieht die Beweislast für die ernsthafte Benutzung einer Marke beim Inhaber derselben
- Originalsprache: Deutsch
- OEZK Band 14
- Entscheidung, 1461 Wörter
- Seiten 30-32
- https://doi.org/10.33196/oezk202101003001
30,00 €
inkl MwStErnsthafte Benutzung einer Marke – Beweislast – Benutzung für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen – Art 351 AEUV – Behebung der Unvereinbarkeit
- Fuchsberger, Teresa
- Übereinkommen von 1892 zwischen Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz
- Art 12 Abs 1 der Richtlinie 2008/95/EG
- EuGH, 22.10.2020, C-720/18C-721/18
- Beweislast
- ernsthafte Benutzung
- Benutzung für gebrauchte Waren
- Kartell- und Wettbewerbsrecht
- § 124 dt Markengesetz
- Art 12 und 13 der Richtlinie 2008/95/EG
- OEZK 2021, 30
- Art 351 AEUV
- Begriff „Teil der Waren und Dienstleistungen“
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €