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In hoc signo ...

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JRPBand 21
Inhalt:
Forum
Umfang:
8487 Wörter, Seiten 185-197

30,00 €

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Mit grundlegenden Fragen des Verhältnisses zwischen Religion und Staat befasste sich der VfGH in seinem Erkenntnis VfSlg 19.349/2011. Der Gerichtshof befand über die Zulässigkeit des staatlichen Anbringens von Kreuzen in niederösterreichischen Kindergärten. Der Gerichtshof kam zum Schluss, dass in der Befestigung dieses Symbols in den Kindergartengruppenräumen kein Eingriff in die Religionsfreiheit und auch kein Eingriff in das elterliche Erziehungsrecht zu erkennen ist; sollte ein solcher doch vorliegen, lässt er sich rechtfertigen. Die Begründung dieses Erk steckt allerdings voller Inkonsistenzen und Lücken, die in diesem Artikel einer näheren Betrachtung unterzogen werden sollen.

  • Scharfe, Matthias
  • Art 14 StGG
  • Erziehungsrecht, elterliches
  • Art 63 Abs 2 StVStGermain
  • Art 2 1. ZPEMRK
  • Kreuz im Kindergarten/Klassenzimmer
  • Religions-/Weltanschauungsfreiheit.
  • Art 7 B-VG
  • Art 29 Abs 1 KRK
  • VfGH.
  • § 12 Abs 2 NÖ KindergartenG
  • Religionsverfassungsrecht
  • Art 9 EMRK
  • Rechtstheorie, -geschichte
  • JRP 2013, 185

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