Wann gilt ein Kontrahierungszwang für Marktbeherrscher? Markierungen im Dschungel anlässlich der KOG-Entscheidung 16 Ok 1/21i

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEZK Band 15
Abhandlung, 7951 Wörter
Seiten 12-23
https://doi.org/10.33196/oezk202201001201

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Der OGH als KOG hat im Oktober 2021 bestimmte Klarstellungen zum kartellrechtlichen Kontrahierungszwang für marktbeherrschende Unternehmen getroffen. Diese Entscheidung soll zum Anlass genommen werden, anhand der bisherigen österreichischen und europäischen Rechtsprechung und der Prioritätenmitteilung der Europäischen Kommission einen Vorschlag für ein grobes Fallprüfungsschema zu entwickeln.

Reidlinger , Axel

Vertragsfreiheit
§ 879 ABGB
Kontrahierungszwang
Kartell- und Wettbewerbsrecht
Essential Facilities
Privatautonomie
§ 48 KartG
KOG-Rechtsprechung
OEZK 2022, 12
§ 5 KartG
Missbrauch
Belieferungsanspruch
Art 102 AEUV