Covid-19 – Herausforderungen für den Gesetzgeber
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JRPBand 29
- Inhalt:
- Forum
- Umfang:
- 1847 Wörter, Seiten 7-9
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Eine Auseinandersetzung mit juristischen und rechtsökonomischen Aspekten der Pandemie erfordert die Anwendung kommunikativer Methoden, mit denen die Gepflogenheiten fachlicher Verständigung über Recht und Wirtschaft in methodisch kontrollierter Weise kombiniert werden. Hervorgehoben werden die Bedeutung der Rule of Law, des – nicht anwendbaren – Staatsnotrechts, der weittragenden, einer Kompetenz-Kompetenz angenäherten Zuständigkeit des Bundes, des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit als zentrale Maxime aller grundrechtlichen Bindungen, der „Legitimation des Verfahrens“ und der rechtsgestaltenden Kraft der Judikatur des VfGH.
- Funk, Bernd-Christian
- Recht und Ökonomie
- COVID-19-MaßnahmenG und Durchführungsverordnungen
- Art 18 B-VG
- Staatsnotrecht
- Gesundheitsrecht
- EpidemieG
- JRP 2021, 7
- Art 10 Abs 1 Z 12 B-VG
- Normenkontrolle
- Verhältnismäßigkeit
- Grundrechte
- Kompetenzordnung
- Rule of Law
- Rechtstheorie, -geschichte
