Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Darf der Staat lügen?
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 27
- Abhandlung, 7670 Wörter
- Seiten 75-86
- https://doi.org/10.33196/jrp201902007501
30,00 €
inkl MwStDer Beitrag beleuchtet die Frage, ob der Staat und seine Organe lügen dürfen, aus verfassungs- und staatsrechtlicher Sicht. Die Sachverhalte, in denen Staaten lügen bzw gelogen haben, sind sehr verschieden. Es gibt einzelne gesetzliche Regelungen, die dem Staat erlauben zu lügen und solche, die es ihm verbieten. In dem Beitrag wird argumentiert, dass sich aus verfassungs- und staatsrechtlichen Implikationen ein an den Staat gerichtetes Rechtsprinzip herleiten lässt, nicht lügen zu dürfen. Als Optimierungsgebot wirkt dieses Rechtsprinzip auf das gesamte staatliche Handeln. Nur in Ausnahmefällen kann eine Lüge zulässig sein.
- Storr, Stefan
- § 315 StGB
- § 193 StGB
- § 131 StPO
- § 54a SPG
- Verantwortlichkeit
- Meinungsfreiheit
- § 29 MedienG
- § 108 StGB
- Art 10 EMRK
- § 193a StGB
- Wahrheit, empirische
- Art 57 B-VG
- § 263 StGB
- Wahrheit, normative
- § 223 StGB
- JRP 2019, 75
- § 224 StGB
- Rechtsprinzip
- § 225 StGB
- § 292 ZPO
- Optimierungsgebot
- § 298 StGB
- Lüge
- Autorität
- § 166 StPO
- § 288 StGB
- § 132 StPO
- Rechtstheorie, -geschichte
- Demokratieprinzip