Die österreichische Neutralität und der Kampf gegen den Terrorismus

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRP Band 24
Forum, 2922 Wörter
Seiten 282-286
https://doi.org/10.33196/jrp201604028201

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Die sich häufenden Terroranschläge weltweit, die zudem ein für die internationale Sicherheit immer bedrohlicheres Ausmaß annehmen, verlangen geeignete Gegenmaßnahmen durch die Staatengemeinschaft. Dabei stellt sich die Frage, welche Rolle neutrale Staaten wie Österreich in dieser Auseinandersetzung einnehmen können. Die Meinungen darüber gehen selbst auf höchster politischer Ebene weit auseinander. Dies stellt eine gute Gelegenheit dar, den Status des Neutralen im Völkerrecht der Gegenwart einer Neubetrachtung zu unterziehen. Es wird zu zeigen sein, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus der Neutralität eine neue Relevanz verleihen kann, die letztlich die strikte Einhaltung des UN-Rechts einfordert.

Hilpold, Peter

Resolution des Sicherheitsrats vom 20. November 2015
Art 42 Abs 7 EUV
Terrorismus
Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs, BGBl 211/1955
Neutralität
JRP 2016, 282
UN-Recht
Resolution des Sicherheitsrats 1368 aus 2001
Satzung der Vereinten Nationen 1945
Gewaltverbot
Selbstverteidigung
Rechtstheorie, -geschichte