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Heft 4, Dezember 2016, Band 24
Von abstrakten und konkreten Möglichkeiten
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 24
- Forum, 2161 Wörter
- Seiten 279-281
30,00 €
inkl MwStDer VfGH begründet die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl mit der bloßen Möglichkeit der Beeinflussung des Wahlergebnisses durch die festgestellten Rechtswidrigkeiten. Diese Prämisse ist immerhin seit fast 90 Jahren unangefochtene Judikatur. Selbst wenn man sie aber unterstellt, begründet sie alleine noch nicht das Ergebnis des VfGH.
- Kneihs, Benjamin
- Art 60 B-VG
- § 70 VfGG
- JRP 2016, 279
- § 14a Bundespräsidenten-Wahlgesetz
- Art 141 B-VG
- Wahlanfechtung
- Art 26 B-VG
- Rechtstheorie, -geschichte
- Bundespräsidentenwahl
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