Elektronische Zustellung eines Mängelbehebungsauftrages

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
AFSBand 22
Verwaltungsgerichtshof, 1104 Wörter
Seiten 34 -35
https://doi.org/10.33196/afs202401003401

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Die Erläuterungen zu § 98 Abs 2 BAO enthalten den Satz, der Zeitpunkt, in dem die Daten „in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt“ seien, sei „bei FinanzOnline der Zeitpunkt der Einbringung der Daten in die Databox“ (270 BlgNR 23. GP 13). Die Auffassung, „die Databox“ im Sinne dieses Satzes könne nur eine solche sein, zu der der Empfänger Zugang habe, findet Deckung im Gesetz, weil sich ein Speicherbereich, zu dem der Empfänger keinen Zugang hat, nicht als sein „elektronischer Verfügungsbereich“ verstehen lässt (vgl VwGH 31.7.2013, 2009/13/0105).