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Gleiche Sozialhilfe (gleich) für alle?

Autor

Windisch-​Graetz, Michaela
eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JURIDIKUMBand 2023
Inhalt:
thema: Soziale Rechte von Migrant:Innen
Umfang:
3732 Wörter, Seiten 406-415

10,00 €

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Der vorliegende Beitrag zeichnet die Versuche einiger Sozialhilfegesetzgeber nach, Ansprüche auf Existenzsicherung neu zugewanderter Personen gegenüber Personen, die bereits länger in Österreich wohnhaft sind, zu beschränken. Leistungskürzungen für Neuzugewanderte sollen abschreckend wirken und damit einen der angenommenen Pull-Faktoren für Migration beseitigen. Der VfGH und der EuGH zeigten diesen Versuchen jedoch ihre rechtlichen Grenzen auf.

  • Windisch-Graetz, Michaela
  • § 5 SH-GG
  • Art 3 EMRK
  • Art 1 BVG-RD
  • Sozialhilfe
  • Art 8 EMRK
  • JURIDIKUM 2023, 406
  • § 4 SH-GG
  • Art 29 RL 2011/95/EU
  • Migration
  • Asyl
  • § 1 SH-GG
  • Rechtsphilosophie und Politik
  • Mindestsicherung

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