Gleiche Sozialhilfe (gleich) für alle?
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JURIDIKUMBand 2023
- Inhalt:
- thema: Soziale Rechte von Migrant:Innen
- Umfang:
- 3732 Wörter, Seiten 406-415
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Der vorliegende Beitrag zeichnet die Versuche einiger Sozialhilfegesetzgeber nach, Ansprüche auf Existenzsicherung neu zugewanderter Personen gegenüber Personen, die bereits länger in Österreich wohnhaft sind, zu beschränken. Leistungskürzungen für Neuzugewanderte sollen abschreckend wirken und damit einen der angenommenen Pull-Faktoren für Migration beseitigen. Der VfGH und der EuGH zeigten diesen Versuchen jedoch ihre rechtlichen Grenzen auf.
- Windisch-Graetz, Michaela
- § 5 SH-GG
- Art 3 EMRK
- Art 1 BVG-RD
- Sozialhilfe
- Art 8 EMRK
- JURIDIKUM 2023, 406
- § 4 SH-GG
- Art 29 RL 2011/95/EU
- Migration
- Asyl
- § 1 SH-GG
- Rechtsphilosophie und Politik
- Mindestsicherung
