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Schweighofer/​Schweighofer, Christian

Hre 207: Gerechtfertigte Entlassung eines Universitätsprofessors wegen Formfehlers bei Dienstreiseantrag?

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Ob der Tatbestand der Vertrauensunwürdigkeit – hier gemäß § 23 Abs 1 des Kollektivvertrags für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten iVm § 27 Z 1 AngG – verwirklicht ist, ist nur anhand der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen und stellt daher regelmäßig – von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar.

An das Verhalten von Arbeitnehmern in leitender Position wird dabei durchgängig ein strengerer Maßstab angelegt.

Auch der Frage, ob die Entlassung rechtzeitig ausgesprochen wurde, kommt – von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen – keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zu.

  • Schweighofer
  • Schweighofer, Christian
  • NHZ 2017, 170
  • Art 17 StGG
  • OGH, 27.09.2017, 9 ObA 68/17s
  • § 27 AngG

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