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Individuelle Mobilität hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote?
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 27
- Abhandlung, 2792 Wörter
- Seiten 40-44
- https://doi.org/10.33196/jrp201901004001
30,00 €
inkl MwStDer Themenkomplex der Luftreinhaltung präsentiert sich – ungeachtet der aktuellen politisch brisanten Diskussionen – als juristische Querschnittsmaterie. Im öffentlichen Recht vorrangig im Bereich des Klimaschutz- und Umweltschutzrechts beheimatet, weisen staatliche Luftreinhaltemaßnahmen vielfach verkehrsrechtliche Anknüpfungspunkte auf bzw bedingen verkehrspolitische Lenkungs- und Planungsakte. Als solche werden nachfolgend sogenannte Verkehrs- oder Fahrverbote und -beschränkungen behandelt, die ein Spannungsfeld zwischen individueller Mobilität und Luftreinhaltung eröffnen.
Der vorliegende Beitrag widmet sich den rechtlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen, unter denen Verkehrsverbote nach der gegebenen österreichischen Rechtslage grds zulässig sind.
- Friedrich , Magdalena
- Raschauer, Nicolas
- Dworschak, Marco
- § 10 IG-L
- Luftreinhaltung
- § 43 StVO
- Interessensabwägung
- Verkehrsverbote
- § 11 IG-L
- § 9 IG-L
- Rechtstheorie, -geschichte
- Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG
- JRP 2019, 40
- Immissionsgrenzwerte
- Fahrverbote
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