Multi-Level-Governance als Gegenstand und Herausforderung des Öffentlichen RechtsMulti-Level Governance as a Subject and a Challenge of Public Law

Der Terminus „Multi-Level-Governance“ wird heute häufig zur Beschreibung des Zusammenwirkens der verschiedenen Entscheidungsträger im europäischen Mehrebenensystem verwendet. Dieses Zusammenwirken unterscheidet sich in mehrfacher Hinsicht von der klassischen Außenpolitik souveräner Staaten und kann am besten als komplexes Netzwerk bezeichnet werden, in welchem vor allem auch subnationale Einheiten zu eigenständigen Akteuren werden.

Für das Öffentliche Recht stellen sich damit eine Reihe von Fragen, wie etwa, ob grenzüberschreitendes Handeln von Organen der Länder als hoheitliche Akte oder solche der Privatwirtschaftsverwaltung (Art 17 B-VG) aufzufassen ist. Im Weiteren setzt sich der Beitrag mit der makroregionalen Alpenstrategie auseinander, die als ein typischer Anwendungsfall von Multi-Level-Governance zu betrachten ist. Diese makroregionale Strategie ist, weil sie querschnittsartig Zuständigkeitsbereiche aller Entscheidungsebenen betrifft, ohne Mitwirkung der Akteure nicht umzusetzen. Damit stellt sich auch die Frage nach der optimalen Governance-Struktur, für die das Öffentliche Recht Antworten und Konzepte liefern muss.