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Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 2, Juni 2016, Band 71

Villotti, Julia

The Horizontal Effect of EU Fundamental Rights – AMS and BeyondThe Horizontal Effect of EU Fundamental Rights – AMS and Beyond

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In Anbetracht der Tatsache, dass der Gerichtshof der Europäischen Union bis heute keine klare Aussage zur unmittelbaren Horizontalwirkung von Grund-rechten getroffen hat, wird ausgehend vom Urteil in der Rs Association de médiation sociale die einschlägige Judikatur analysiert. Auch wenn der Gerichtshof in einzelnen Fällen eine derartige Horizontalwirkung anerkennt, stellen diese wohl die Ausnahme dar. Die Einordnung eines Grundrechts, ob allgemeiner Rechtsgrundsatz oder in der Charta verankertes Recht, scheint nicht entscheidend – der Gerichtshof stellt vielmehr auf den Gewährleistungsinhalt sowie den Sinn und Zweck eines Grund-rechts in einem bestimmten Kontext ab. Basierend auf dieser Annahme soll die Frage beantwortet werden, warum bestimmte Grundrechte Horizontalwirkung entfalten und andere nicht.

  • Villotti, Julia