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Zeitschrift für Stiftungswesen

Heft 2, Juni 2022, Band 18

OGH: Auflösung einer Privatstiftung bei Nichterreichen des Stiftungszwecks

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Nach § 35 Abs 2 Z 2 PSG hat der Stiftungsvorstand einen einstimmigen Auflösungsbeschluss zu fassen, sobald der Stiftungszweck nicht mehr erreichbar ist.

Die Nichterreichbarkeit des Stiftungszwecks im Sinn des § 35 Abs 2 Z 2 PSG ist durch Gesamtbetrachtung aller Umstände festzustellen. Mitunter wird hiefür eine Prognose erforderlich sein. Der Stiftungszweck ist dann nicht mehr erreichbar, wenn nach menschlichem Ermessen auf längere Sicht keine Umstände eintreten werden, die ihn erreichbar machen.

  • Nichterreichen des Stiftungszwecks
  • § 17 PSG
  • OGH, 22.12.2021, 6 Ob 202/21f
  • § 68 AußStrG
  • Stiftungen
  • Auflösung
  • § 35 PSG
  • Auflösungsbeschluss
  • Stiftungsvorstand
  • § 72 AußStrG
  • Gesamtbetrachtung
  • ZFS 2022, 48

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