Selbst- und Fremdzitate des VerfassungsgerichtshofsSelf-Citations and Citations to European Constitutional Courts by the Austrian Constitutional Court

Der VfGH zitiert – häufig sich selbst, aber auch andere (Verfassungs-)Gerichte. Dieser Beitrag beschreibt ausführlich das Zitierverhalten des VfGH sowohl anhand von Selbst- als auch Fremdzitaten, womit hier Zitate des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie anderer nationaler Verfassungsgerichte von Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemeint sind. Das ermöglicht eine innovative Identifikation von sogenannten Leitentscheidungen für den VfGH. Bezüglich der Selbstzitate identifizieren wir zentrale Entscheidungen, welche die Rechtsprechung des VfGH geprägt haben. Die Identifikation der 20 jeweils am häufigsten zitierten Entscheidungen des EGMR und des EuGH gibt darüber hinaus einen Einblick in die Evolution der europäischen Rechtsintegration Österreichs am Beispiel des VfGH. Die hier vorgestellten Daten zeigen außerdem, dass neben EGMR und EuGH nur das deutsche Bundesverfassungsgericht eine – wenn auch geringe – Rolle in der Rechtsprechung des VfGH spielt. Auf andere europäische Verfassungsgerichte verweist der VfGH nahezu nicht.

• Kirchmair, Lando
• Lechner, Lisa
• Staudinger, Isabel