SOKO Anspruch

Journal für Rechtspolitik

Heft 4, Dezember 2015, Band 23

Kogler, Michael R.

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JRPBand 23
Inhalt:: Abhandlung
Umfang:: 5510 Wörter, Seiten 322-329
DOI:: https://doi.org/10.33196/jrp201504032201

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Seit mehr als einem Jahrzehnt erläutert der ORF in einem dem Parlament vorzulegenden Bericht, ob und wie er seinen im ORF-Gesetz (ORF-G) festgelegten Aufträgen gerecht geworden ist. In allen bisherigen Berichten bestätigt sich der ORF, dass er „seinen Auftrag gemäß § 4 Abs 3 ORF-G erfüllt und in den Hauptabendprogrammen des ORF-Fernsehens(20.00 bis 22.00 Uhr) in der Regel anspruchsvolle Sendungen zur Wahl gestellt“ hat. Anlässlich der Behandlung der Berichte für die Jahre 2013 und 2014 im Verfassungsausschuss des Nationalrates wurde im Juni 2015 allerdings hinterfragt, ob tatsächlich alle Sendungen „anspruchsvoll“ sind, die der ORF dazu auflistet. Die kritische Wortmeldung eines Nationalratsabgeordneten zur Auftragserfüllung durch den ORF bietet einen aktuellen Anlass, um sich noch einmal auf die Spurensuche zur zugrundeliegenden Rechtsfrage zu begeben.
- Kogler, Michael R.
- § 4 Abs 3 ORF-G
- JRP 2015, 322
- § 4 Abs 2 ORF-G
- § 4 Abs 1 ORF-G
- Inhalte, anspruchsvolle
- Kernauftrag, öffentlich-rechtlicher.
- Hauptabendprogramm
- Fernsehen
- Rechtstheorie, -geschichte

Seit mehr als einem Jahrzehnt erläutert der ORF in einem dem Parlament vorzulegenden Bericht, ob und wie er seinen im ORF-Gesetz (ORF-G) festgelegten Aufträgen gerecht geworden ist. In allen bisherigen Berichten bestätigt sich der ORF, dass er „seinen Auftrag gemäß § 4 Abs 3 ORF-G erfüllt und in den Hauptabendprogrammen des ORF-Fernsehens(20.00 bis 22.00 Uhr) in der Regel anspruchsvolle Sendungen zur Wahl gestellt“ hat. Anlässlich der Behandlung der Berichte für die Jahre 2013 und 2014 im Verfassungsausschuss des Nationalrates wurde im Juni 2015 allerdings hinterfragt, ob tatsächlich alle Sendungen „anspruchsvoll“ sind, die der ORF dazu auflistet. Die kritische Wortmeldung eines Nationalratsabgeordneten zur Auftragserfüllung durch den ORF bietet einen aktuellen Anlass, um sich noch einmal auf die Spurensuche zur zugrundeliegenden Rechtsfrage zu begeben.

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