Staatliche Mittel: Die Unsicherheiten bestehen weiter!

Zeitschrift für Beihilfenrecht

Heft 1, März 2015, Band 7

Rabl, Thomas

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BRZBand 7
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 5470 Wörter, Seiten 4-12
DOI:: https://doi.org/10.33196/brz201501000401

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Vor allem seit PreussenElektra bestehen Versuche, beihilferechtsneutrale Förderungen zu etablieren. Dabei spielt eine zentrale Rolle, inwiefern staatliche Mittel iSd Art 107 Abs 1 AEUV bei der Förderung zum Einsatz kommen. Der nachfolgende Beitrag versucht daher anhand der relevanten Rechtsprechung des EuGH und der sonstigen jüngsten Entwicklungen in diesem Bereich, eine aktuelle Standortbestimmung vorzunehmen.
- Rabl, Thomas
- Vent de Colère
- Staatliche Beihilfen
- staatliche Mittel
- Ökostrom
- Essent
- EEG 2014.
- Doux Élevage
- Besonderes Verwaltungsrecht
- BRZ 2015, 4
- Art 107 Abs 1 AEUV
- Vergaberecht
- Beihilfenneutralität
- Zurechnung
- Pearle
- PreussenElektra

Vor allem seit PreussenElektra bestehen Versuche, beihilferechtsneutrale Förderungen zu etablieren. Dabei spielt eine zentrale Rolle, inwiefern staatliche Mittel iSd Art 107 Abs 1 AEUV bei der Förderung zum Einsatz kommen. Der nachfolgende Beitrag versucht daher anhand der relevanten Rechtsprechung des EuGH und der sonstigen jüngsten Entwicklungen in diesem Bereich, eine aktuelle Standortbestimmung vorzunehmen.

Rabl, Thomas

Vent de Colère
Staatliche Beihilfen
staatliche Mittel
Ökostrom
Essent
EEG 2014.
Doux Élevage
Besonderes Verwaltungsrecht
BRZ 2015, 4
Art 107 Abs 1 AEUV
Vergaberecht
Beihilfenneutralität
Zurechnung
Pearle
PreussenElektra

Staatliche Mittel: Die Unsicherheiten bestehen weiter!