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Zeitschrift für öffentliches Recht
Heft 4, Dezember 2016, Band 71
The European Court of Human Rights’ Jurisprudence on Austria 2015
- Originalsprache: Englisch
- ZOER Band 71
- Aufsatz, 18773 Wörter
- Seiten 673-706
- https://doi.org/10.33196/zoer201604067301
30,00 €
inkl MwSt2015 ergingen acht Urteile des EGMR bezüglich Individualbeschwerden gegen Österreich. Während sich die österreichische Regierung in den vergangenen Jahren durchwegs erfolgreich verteidigte, weist das Jahr 2015 ein gemischtes Ergebnis auf, kam es doch in immerhin fünf Fällen zu einer Verurteilung Österreichs. Desungeachtet ist das Muster der „üblichen Verdächtigen“ der betroffenen EMRK-Garantien – Artikel 3, 6, 8 und 10 EMRK – nach wie vor intakt. Bemerkenswert ist demgegenüber, dass der Gerichtshof in drei seiner Urteile besonders daran erinnerte, dass er bereits Verletzungen von Artikel 6 in einer Reihe vergleichbarer Fälle gegen Österreich festgestellt hatte.
- Müller, Andreas Th.
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