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Zeitschrift für Recht des Bauwesens
Heft 3, Oktober 2012, Band 2012
„Zahlungsplan“ als Vereinbarung von Vorauszahlungen auf den Werklohn
- Originalsprache: Deutsch
- ZRB Band 2012
- Judikatur, 812 Wörter
- Seiten 155-157
- https://doi.org/10.33196/zrb201203015501
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inkl MwStVorschüsse sind Teilzahlungen auf den Werklohn vor der Fertigstellung des Werks, die nicht bestimmte Teilleistungen abgelten sollen.
Sind Vorschüsse vereinbart, so können wegen der damit einhergehenden Vorleitungspflicht allenfalls bestehende Preisminderungsansprüche dagegen eingewandt werden, es besteht aber kein Leistungsverweigerungsrecht wegen zu behebender Mängel.
- Wenusch, Hermann
- OGH, 10.07.2012, 4 Ob 105/12p
- Zahlungsplan
- Leistungsverweigerungsrecht
- § 1170 ABGB
- Teilzahlung
- ZRB 2012, 155
- Baurecht
- Vorschuss
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