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Zeitschrift für Informationsrecht
Heft 5, Dezember 2013, Band 2013
Zur Haftung von File-Hosting-Anbietern bei Urheberrechtsverletzungen
- Originalsprache: Deutsch
- ZIIR Band 2013
- Judikatur, 3712 Wörter
- Seiten 388-393
- https://doi.org/10.33196/ziir201305038801
20,00 €
inkl MwStIst das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes nicht von vornherein auf Rechtsverletzungen angelegt, ist der Umstand, dass der Betreiber durch eigene Maßnahmen die Gefahr einer rechtsverletzenden Nutzung des Dienstes fördert, bei der Bestimmung des Umfangs der ihm als Störer obliegenden Prüfpflichten zu berücksichtigen.
Leistet ein File-Hosting-Dienst durch sein konkretes Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub, so ist ihm eine umfassende regelmäßige Kontrolle der Linksammlungen zuzumuten, die auf seinen Dienst verweisen.
Die Prüfpflichten des Störers, die sich danach ergeben, bestehen in Bezug auf jedes Werk, hinsichtlich dessen ihm eine klare Rechtsverletzung angezeigt worden ist; sie verringern sich nicht deswegen, weil er auf eine große Zahl von Verletzungen – im Streitfall auf das Öffentlich-Zugänglichmachen von über 4800 Musiktiteln – hingewiesen worden ist.
Amtliche Leitsätze
- § 97 dUrhG
- § 10 dTMG (Telemediengesetz)
- Urheberrechtsverletzungen
- Anbieterhaftung
- Prüfpflichten
- Medienrecht
- BGH, 15.08.2013, I ZR 80/12, „File-Hosting-Dienst“
- ZIIR 2013, 388
- § 7 Abs 2 dTMG (Telemediengesetz)
- Filehosting
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