Abberufung Leiter Organisationseinheiten; Bescheidpflichtigkeit Abberufung; Feststellungsbescheid; Feststellungsinteresse; Klinischer Bereich; Kompetenzkonflikt; Rechtssphäre subjektive; Zuständigkeit Gericht

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZFHR Band 18
Rechtsprechung, 4175 Wörter
Seiten 25-30
https://doi.org/10.33196/zfhr201901002501

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Die Abberufung von der Funktion als Leiter der Universitätsklinik sowie als Leiter der Klinischen Abteilung ist durch den Eingriff in die subjektive Rechtssphäre des Antragstellers als (organisationsrechtlicher) Akt zu qualifizieren, der in der Rechtsform des rechtsgestaltenden Bescheides zu ergehen hat.

Zurückweisung eines Antrags auf Entscheidung eines verneinenden Kompetenzkonfliktes mangels Vorliegens eines solchen.

Zurückweisung des Antrags auf Feststellung der Unwirksamkeit der Abberufung des Antragstellers aus bestimmten Leitungsfunktionen, da Feststellung, dass die Abberufung des Antragstellers aus seinen Funktionen unwirksam sei, kein notwendiges, letztes und einziges Mittel zweckentsprechender Rechtsverteidigung darstellt, wenn über die im Feststellungsbescheid zu behandelnde Frage in einem eigenen Verfahren abzusprechen ist.

Novak

Abberufung Leiter Organisationseinheiten
Kompetenzkonflikt
Art 138 B-VG
§ 46 KAKuG
Zuständigkeit Gericht
Feststellungsbescheid
Bescheidpflichtigkeit Abberufung
Öffentliches Recht
Klinischer Bereich
§ 32 UG
§ 46 VfGG
ZFHR-Slg 2019/1
Rechtssphäre subjektive
Feststellungsinteresse
VfGH, 27.06.2018, K I 1/2018