Aktuelle Probleme im HSG 2014 und der HSWO 2014 aus der Perspektive der ÖH-Wahl 2023

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZFHR Band 23
Aufsatz, 16066 Wörter
Seiten 1-21
https://doi.org/10.33196/zfhr202401000101

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Die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft des Jahres 2023 haben erneut Schwächen und Unzulänglichkeiten des HSG 2014 und der HSWO 2014 gezeigt. Die Verwendung des neuen elektronischen Wahladministrationssystems (eWAS) hat zwar nicht monokausal die erneute und vertiefte Beschäftigung mit dem Rechtsstoff gezeitigt, diese aber dennoch flankierend angeregt. Neben sprachlichen Unzulänglichkeiten und Ungenauigkeiten im Rahmen der Tatbestände „Veröffentlichung“ und „Kundmachung“ von Wahlzwischenschritten beschäftigt sich der Aufsatz schwerpunktmäßig mit der Urfrage der rechtlichen Einordnung der Akte der Zuweisung und des Verzichtes auf Mandate. Hier weisen die Autoren nach, dass die Einstufung dieser Akte als bescheidförmiges Handeln einer vertieften Überprüfung nicht standhält. Aber auch das zwischenzeitlich insbesondere im Fachhochschul-Sektor herrschende Dogma von der privatrechtlichen Ausgestaltung privathochschulischen Handelns wird im Zusammenhang der Zulassung zum Studium grundlegend analysiert und als bloßes Konstrukt entlarvt.

Schweighofer, Christian
Nordmeyer, Vincent M.

§ 7 HSWO
§ 56 HSG
Zuweisung
§ 55 HSG
§ 50 HSWO
§ 50 HSG
§ 123 NRWO
§ 51 HSG
Universität
Verzicht
§ 67 UG
§ 63 HSWO
§ 10 HSWO
§ 11 HSWO
§ 66 HSWO
Privathochschule
Öffentliches Recht
Wahlen
§ 32 HSWO
Veröffentlichung
§ 47 HSG
Fachhochschule
Kundmachung
Unterbrechung Studium
Mandat
ZFHR 2024, 1
§ 11 PrivHG
§ 14 FHG
§ 64 HSWO
§ 5 HSWO
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft Österreichische
§ 65 HSWO
§ 50 HG
§ 66 UG
§ 15 HSG
Art 26 B-VG
§ 17 VwGVG
§ 59 UG
§ 33 AVG
Bescheid
§ 63 HSG
§ 62 UG