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Bankenaufsicht durch die EZB – ein primärrechtlicher Grenzgang
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 22
- Abhandlung, 6602 Wörter
- Seiten 102-111
- https://doi.org/10.33196/jrp201402010201
30,00 €
inkl MwStDie Bankenaufsicht erfährt seit einigen Jahren starke Umwälzungen. Besonders der institutionelle Bereich der Bankenaufsicht hat seit 2010 grundlegende Veränderungen erfahren. Kurzum kann man diese als Europäisierung der Bankenaufsicht bezeichnen, weil zusehends Zuständigkeiten von der nationalen auf die europäische Ebene verlagert werden. Eine jüngste Entwicklung stellt die Aufsicht durch die Europäische Zentralbank dar, die ihre neuen Tätigkeiten im Laufe dieses Jahres aufnehmen wird. Dieses Handlungsfeld steht im Spannungsverhältnis zur geldpolitischen Verantwortung der EZB, die sie nach Maßgabe des Primärrechts vorrangig wahrzunehmen hat. Daraus resultieren zahlreiche Problemstellungen, die erhebliche primärrechtliche Bedenken aufkommen lassen, denen der Beitrag nachgeht.
- Klaushofer, Reinhard
- Europäischer Ausschuss für Systemrisken, European Systemic Risk Board, ESRB
- Art 127 AEUV
- Europäischer Stabilitätsmechanismus, European Stability Mechanism, ESM
- Protokoll 4 des AEUV über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
- Verordnung 1093/2010 des Europäischen Parlamentes und Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/7
- Art 288 AEUV
- Europäische Bankenaufsichtsbehörde, European Banking Authority, EBA
- Art 130 AEUV
- Aufsichtsgremium, EZB
- Schlichtungsstelle, EZB
- Verordnung 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (SSM-VO)
- Art 282 AEUV
- Europäische Zentralbank, EZB
- Art 13 EUV
- Banken, systemrelevante
- Europäisches Finanzaufsichtssystem, European System of Financial Supervision, ESFS
- Bankenzulassung
- JRP 2014, 102
- Art 283 AEUV
- Art 51 EUV
- Art 132 AEUV
- Art 284 AEUV
- Bankenaufsicht
- Verordnung 1092/2010, des Europäischen Parlamentes und Rates vom 24. November 2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ESRB-VO)
- Rechtstheorie, -geschichte
- Verordnung 1096/2010 des Europäischen Parlamentes und Rates vom 17. November 2010 zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben bezüglich der Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ESRB-VO-Sekretariat).
- Europäische Aufsichtsbehörden, European Supervisory Authorities, ESA
- Erwerb und Veräußerung von Beteiligungen
- Single Supervisory Mechanism, SSM.
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