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BFG: Rückforderung rechtsgrundlos ausbezahlter KESt-Erstattungen

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
ZSSBand 5
Inhalt:
Abgabenverfahren
Umfang:
2139 Wörter, Seiten 17-20

9,80 €

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Das BFG hatte sich erstmals mit der Auslegung des § 241a BAO zu befassen und dabei wesentliche Aussagen zur Frage einer möglichen rückwirkenden Anwendung dieser Bestimmung und zur Verjährung des Rückforderungsanspruches getroffen. Das Finanzamt für Großbetriebe hat Amtsrevision erhoben – eine endgültige Klärung wird somit erst durch den VwGH erfolgen.

  • Stieglitz, Alexander
  • BFG, 09.01.2023, RV/7101097/2022
  • ZSS 2023, 17
  • § 26 FLAG
  • Rückforderung
  • Verjährung
  • Rückerstattung
  • Abgabenanspruch
  • § 207 BAO
  • § 209 BAO
  • § 208 BAO
  • § 241a BAO
  • Rückwirkung

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