Constitutional Amendment Index: the procedural requirements of an EMU-induced constitutional change in EU member states

Die Umsetzung der Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) hängt von einem komplexen Zusammenspiel zwischen nationalem und EU-Recht ab. Dieser Artikel umfasst einen einfachen zusammengesetzten Indikator über jene verfassungsrechtlich vorgegebenen Verfahrensbeschränkungen in den EU-Mitgliedstaaten, welche durch weitere Integrationsmaßnahmen im Bereich der WWU relevant würden. Der Verfassungsänderungsindex (CAI) basiert auf der Reihenfolge der Vetopunkte – parlamentarische Formationen, Referenden, Staatsoberhäupter und Verfassungsprüfungsorgane – als Verfahrensanforderungen, die die durch die WWU hervorgerufenen Verfassungsänderungen erfüllen müssen. Die Kodierung der gesetzlichen Anforderungen kombiniert die Analyse der förmlichen Verfahren in 28 EU-Mitgliedstaaten mit einem ExpertInnenurteil über die mögliche Verwendung dieser Anforderungen im Lichte der geltenden Rechtskultur und der bisherigen Erfahrungen. Während die Relevanz dieser Einschränkungen von den spezifischen wirtschaftlichen und politischen Umständen abhängt, bietet dieser Index einen Vergleich der Verfahrensanforderungen in den EU-Mitgliedstaaten sowie eine potenzielle Kontrollvariable für die quantitative Forschung.

• Kudrna, Zdenek
• Lentsch , Elisabeth