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Jakab , András

Was kann Verfassungsrecht gegen die Erosion von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit tun?What Can Constitutional Law Do Against the Erosion of Democracy and the Rule of Law?

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Demokratie und Rechtsstaat erodieren in zahlreichen Ländern, darunter auch in einigen EU-Mitgliedstaaten. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von wirtschaftlichen und kommunikations-technologischen bis zu geopolitischen Gründen. Auch die Form, in welcher der EU-Beitritt ehemals sozialistischer Staaten durchgeführt wurde, zeichnet sich als kontraproduktiv ab für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den betroffenen Ländern. Das Verfassungsrecht kennt zahlreiche Methoden, um diesen Tendenzen vorzubeugen und gegenzusteuern. Trotz des traditionellen verfassungsrechtlichen Verständnisses des Rechtsstaats als Hüter der Demokratie kann dieser in der politischen Realität die Demokratie nur begrenzt beschützen. Teilweise ist es gerade umgekehrt: Die demokratische Rotation sichert die Rechtsstaatlichkeit. Dementsprechend sollten sowohl Verfassungsgerichte als auch Politiker und die Bevölkerung ihre Bemühungen stärker auf die demokratische Rotation konzentrieren als es bisher der Fall war.

  • Jakab , András
  • Art 48 Weimarer Reichsverfassung
  • institutioneller
  • Art 44 Abs 3 B-VG
  • Böckenförde-Diktum
  • Art 7 EUV
  • Rechtsstaatlichkeitskrise der Europäischen Union
  • Öffentliches Recht
  • Illiberalismus
  • Art 16 Französische Verfassung
  • Methoden im Verfassungsrecht
  • demokratisch-rechtsstaatliche politische
  • quantitative
  • Populismus
  • Alkoholismus
  • Moral
  • ZOER 2019, 369

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