Was kann Verfassungsrecht gegen die Erosion von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit tun?What Can Constitutional Law Do Against the Erosion of Democracy and the Rule of Law?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZOER Band 74
Aufsatz, 14379 Wörter
Seiten 369-397
https://doi.org/10.33196/zoer201903036901

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Demokratie und Rechtsstaat erodieren in zahlreichen Ländern, darunter auch in einigen EU-Mitgliedstaaten. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von wirtschaftlichen und kommunikations-technologischen bis zu geopolitischen Gründen. Auch die Form, in welcher der EU-Beitritt ehemals sozialistischer Staaten durchgeführt wurde, zeichnet sich als kontraproduktiv ab für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den betroffenen Ländern. Das Verfassungsrecht kennt zahlreiche Methoden, um diesen Tendenzen vorzubeugen und gegenzusteuern. Trotz des traditionellen verfassungsrechtlichen Verständnisses des Rechtsstaats als Hüter der Demokratie kann dieser in der politischen Realität die Demokratie nur begrenzt beschützen. Teilweise ist es gerade umgekehrt: Die demokratische Rotation sichert die Rechtsstaatlichkeit. Dementsprechend sollten sowohl Verfassungsgerichte als auch Politiker und die Bevölkerung ihre Bemühungen stärker auf die demokratische Rotation konzentrieren als es bisher der Fall war.

Jakab , András

Art 48 Weimarer Reichsverfassung
institutioneller
Art 44 Abs 3 B-VG
Böckenförde-Diktum
Art 7 EUV
Rechtsstaatlichkeitskrise der Europäischen Union
Öffentliches Recht
Illiberalismus
Art 16 Französische Verfassung
Methoden im Verfassungsrecht
demokratisch-rechtsstaatliche politische
quantitative
Populismus
Alkoholismus
Moral
ZOER 2019, 369