Covid-19 und Datenschutz

Aufgrund der wachsenden Zahl an Infektionen sollten Arbeitgeber Maßnahmen treffen, um ihre Mitarbeiter und Kunden zu schützen. Derartige Maßnahmen beinhalten dabei meist auch das Erheben von Gesundheitsdaten. Dies führt bei vielen Arbeitgebern zu Unsicherheit, ob es sich dabei um rechtlich zulässige Datenverarbeitungen handelt, insbesondere wenn diese ohne Zustimmung der betroffenen Personen vorgenommen werden.

Die Aufsichtsbehörden verschiedener Mitgliedstaaten haben hierzu in den vergangenen Tagen bereits diverse Leitlinien veröffentlicht, die jedoch teilweise voneinander abweichen. Auch die österreichische Datenschutzbehörde („DSB“) hat mittlerweile ihre Ansicht in Bezug auf die Verarbeitung von Gesundheitsdaten in Form einer „Information der Datenschutzbehörde zum Coronavirus (Covid-19)“ veröffentlicht und zwischenzeitig bereits adaptiert. Im Folgenden werden die wesentlichen datenschutzrechtlichen Themen für Arbeitgeber kurz aufbereitet, wobei auch die jeweilige Position der DSB zusammengefasst wird.

• Retter, Kurt
• Engel, Dominik