Ein Beispiel für schikanöse Rechtsausübung ...
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- ZRBBand 12
- Judikatur, 2398 Wörter
- Seiten 104 -107
- https://doi.org/10.33196/zrb202303010401
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Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn das unlautere Motiv der Rechtsausübung das lautere Motiv oder die lauteren Motive eindeutig übersteigt oder zwischen den vom Handelnden verfolgten eigenen Interessen und den beeinträchtigten Interessen des anderen ein ganz krasses Missverhältnis besteht.
- Rechtsmissbrauch
- § 904 ABGB
- OGH, 28.01.2021, 1 Ob 234/20y
- Schikane
- §§ 1295 (2) ABGB
- Baurecht
- ZRB 2023, 104
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