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Heft 10, Oktober 2022, Band 70
FX-Kredit: ausreichende Bestimmheit des FX-Betrags.
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 70
- Rechtsprechung des OGH, 1823 Wörter
- Seiten 776-777
- https://doi.org/10.47782/oeba202210077601
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inkl MwSt§§ 869, 879, 883, 907b ABGB; § 6 KSchG; § 2 VKrG. Für die Beurteilung, ob eine Verletzung des Bestimmtheitsgebots vorliegt und deshalb kein Kreditvertrag zustande kam, ist darauf abzustellen, ob die Höhe der in Euro ausgedrückten Kreditsumme im Hinblick darauf, dass ein Kredit in CHF gewährt werden soll, ausreichend bestimmt ist. Ob das (anfänglich) der Fall war, kann dahinstehen, wenn dem Kreditnehmer die Konditionen, die Kreditsumme in CHF und der Kurs, zu dem der Geldwechsel (von CHF in Euro) erfolgte, schon im ersten Kontoauszug offengelegt wurden und der Kreditnehmer dies nicht beanstandete.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- oeba-Slg 2022/2857
- OGH, 18.05.2022, 1 Ob 173/21d
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