Gemeinschaftsunternehmen

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEZK Band 11
Abhandlung, 3572 Wörter
Seiten 14-18
https://doi.org/10.33196/oezk201801001401

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Der EuGH hat in seiner Entscheidung zum Mürzzuschlager Asphaltmischwerk meine Einschätzung der Rechtslage bestätigt: Mit „Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens“ meint die FKVO den Erwerb der gemeinsamen Kontrolle an einem Unternehmen. Ob dazu ein Unternehmen neu gegründet wird oder nicht, ist unerheblich. Die im vergangenen September ergangene Entscheidung versteht man aber erst dann vollständig, wenn man – einmal mehr – zusätzlich die überzeugenden Schlussanträge von Generalanwältin Kokott mitberücksichtigt.

Gruber, Johannes Peter

Unternehmensbegriff
Kartell- und Wettbewerbsrecht
Gemeinschaftsunternehmen
Unternehmen
Art 1 FKVO
Art 3 Abs 4 FKVO
Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens
das auf Dauer alle Funktionen einer selbständigen wirtschaftlichen Einheit aufweist
gemeinsame Kontrolle
Art 3 FKVO
alleinige Kontrolle
OEZK 2018, 14
Art 352 AEUV
Art 3 Abs 1 lit b FKVO
Art 101 AEUV
§ 7 Abs 2 KartG
Art 102 AEUV