Herausforderungen der Regulierung im CyberspaceChallenges of Regulating Cyberspace

Während der Frühphase informationeller Vernetzung, zu der nur technisch versierte Fachleute Zugang hatten, wurde der Cyberspace als ein eigenständiger und rechtsfreier Raum verstanden. Die weltweite Verbreitung von Internetzugängen und die enorme Zunahme von virtuellen Aktivitäten in den vergangenen zwei Jahrzehnten haben diesen Befund jedoch erheblich verändert. Heute bewegt sich eine ganze Spannbreite sozialer, kultureller, politischer, wirtschaftlicher und auch krimineller Vielfalt im Cyberspace. Die Frage nach der Regulierung des virtuellen Raums ist deshalb so dringlich wie nie zuvor. Zwischenstaatliche Cyberspionage und schädliche Computernetzwerkoperationen belegen diese Notwendigkeit ebenso wie etwa das massenhafte Ausspähen privater Daten zur Gefahrenvorsorge und die Zunahme von Hasskommentaren und „Fake News“ in den sozialen Medien, um nur einige Beispiele zu nennen. Vielleicht noch stärker als andere Rechtsgebiete ist das Völkerrecht als genuin zwischenstaatliche Rechtsordnung dazu aufgefordert, sich mit den Regulierungschancen und -modalitäten im globalen Cyberspace auseinanderzusetzen. Vor diesem Hintergrund unternimmt der Beitrag den Versuch, das Anforderungsgeflecht an eine Regulierung im Cyberspace strukturell zu entwirren, indem die verschiedenen Modi von Cyberhandlungen und ihre staatliche oder nichtstaatliche Provenienz herausgearbeitet, systematisiert und rechtlich bewertet werden.