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Transparenzgebot und Abwicklungstransparenz
- Originalsprache: Deutsch
- WOBL Band 31
- Aufsatz, 12057 Wörter
- Seiten 228-243
- https://doi.org/10.33196/wobl201807022801
30,00 €
inkl MwStIn mehreren rezenten Entscheidungen, die großteils in konsumentenschutzrechtlichen Verbandsklageverfahren ergangen sind, hatte der OGH erneut gängige Mietvertragsklauseln zu prüfen. Einen Schwerpunkt bildete dabei auch diesmal wieder die Transparenzkontrolle nach § 6 Abs 3 KSchG. Dies ist Anlass, die einschlägige Rechtsprechung des OGH unter bestimmten Aspekten zu analysieren und einige weiterführende Überlegungen anzustellen.
- Riss, Olaf
- § 28 KSchG
- § 9b KSchG
- Schriftformvorbehalt
- Transparenzgebot
- § 21 MRG
- § 307 Abs 1 BGB
- § 13 WGG
- Klauselkontrolle
- Aufklärungspflichten
- Klauselentscheidungen
- Abwicklungstransparenz
- Garantiezusage
- Intransparenz
- AGB-Kontrolle
- § 14 WGG
- Miet- und Wohnrecht
- culpa in contrahendo
- Belehrungspflichten
- § 1092 ABGB
- WOBL 2018, 228
- Art 5 Klausel-Richtlinie
- § 1091 ABGB
- Abschlusstransparenz
- § 1090 ABGB
- Informationspflichten
- Klauselunwirksamkeit
- § 6 Abs 3 KSchG
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