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Überwälzung von Liquiditätskosten auf Verbraucher-Kreditnehmer?
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 66
- Rechtsprechung des OGH, 1624 Wörter
- Seiten 438-439
- https://doi.org/10.47782/oeba201806043801
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inkl MwSt§§ 988, 1000 ABGB; §§ 6, 28, 30 KSchG; § 409 ZPO. Fachbegriffe sind transparent, solange sie nicht so unbestimmt sind, dass sich ihr Inhalt jeder eindeutigen Festlegung entzieht.
Die Bezugnahme auf mehrere Referenzwerte, wie etwa LIBOR-Sätze, ist transparent, sofern es sich nicht um einander ausschließende Parameter handelt.
Ein Verweis auf die Startseite eines Internetauftritts ohne weiterführende Angaben, wie sie dort oder außerhalb des Internets aufgefunden werden können, löst einen nicht unerheblichen Suchaufwand beim Verbraucher aus, der zur Intransparenz des Verweises führt.
- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
- OGH, 23.01.2018, 4 Ob 147/17x
- oeba-Slg 2018/2472
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