Unionsrechtlicher Vertrauensschutzgrundsatz im Zusammenhang mit der Rückforderung von COVID-19-Beihilfen
- Originalsprache: Deutsch
- BRZBand 15
- Aufsatz, 5562 Wörter
- Seiten 73 -81
- https://doi.org/10.33196/brz202302007301
30,00 €
inkl MwSt
In Österreich wurden COVID-19 Förderungen entsprechend den verordneten Förderrichtlinien je Einzelunternehmen ausbezahlt. Die Europäische Kommission sei nun an die Republik Österreich herangetreten und habe darauf hingewiesen, dass die beihilferechtlichen Höchstbeträge auf Ebene des Unternehmensverbunds einzuhalten seien. Ob jenen österreichischen Unternehmensverbunden, die gesamt Förderungen über den beihilferechtlichen Höchstbeträgen erhalten haben, nun Rückzahlungsverpflichtungen drohen oder ob sie sich allenfalls auf den unionsrechtlichen Vertrauensschutzgrundsatz berufen können, ist Gegenstand des vorliegenden Beitrags.
- Eisenberger, Georg
- Holzmann, Julia
- Art 107 AEUV
- BRZ 2023, 73
- COVID-19-Hilfeleistungen
- Förderungsverwaltung
- unionsrechtlicher Vertrauensschutz
- Besonderes Verwaltungsrecht
- Vergaberecht
- Art 108 AEUV
- Rückzahlungsverpflichtungen
- EU-Beihilfenrecht
Weitere Artikel aus diesem Heft
