Zum Achemos-Urteil des EuG: Eine lang erwartete Konkretisierung des angemessenen Gewinns im Sinne des Art 5 Abs 5 des DAWI-Freistellungsbeschlusses

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
BRZ Band 12
Aufsatz, 3698 Wörter
Seiten 195-201
https://doi.org/10.33196/brz202004019501

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Das relativ aktuelle Urteil des Europäischen Gerichts (EuG 12.09.2019, T-417/16, Achemos & Achema) im Zusammenhang mit dem Bau eines Terminals für flüssiges Erdgas in Litauen hat zu zwei grundlegenden Erkenntnissen geführt, in denen eine bis zu diesem Gerichtsspruch nicht vorhandene Konkretisierung der Bestimmungen des DAWI-Freistellungsbeschlusses im Hinblick auf die zulässige Dauer des Betrauungsaktes und auf die Angemessenheit der zu Grunde liegenden Kapitalrendite festgestellt werden kann. Der Beitrag beleuchtet die praxisbezogene Ermittlung einer angemessenen Kapitalrendite vor dem Hintergrund des EuG-Urteils.

Berger, René
Dimova, Kremena
Terko, Sanela

Art 2 Abs 2 DAWI-Beschluss der Europäischen Kommission vom 20.12.2011(2012/21/EU)
Alternativrendite
EuG-Urteil vom 12.09.2019
Betrauungsdauer
Betrauungsakt
Beihilfemaßnahmen
DAWI-Unionsrahmen
Art 107 Abs 3 lit c AEUV
Art 5 Abs 7 DAWI-Beschluss der Europäischen Kommission vom 20.12.2011(2012/21/EU)
Art 108 Abs 2 AEUV
T-417/16
Besonderes Verwaltungsrecht
Art 106 Abs 2 AEUV
Vergaberecht
Angemessene Kapitalrendite
DAWI-Paket
Entscheidung der Europäischen Kommission SA.36740
BRZ 2020, 195
Beihilferecht
Wirtschaftliches Risiko
Achemos & Achema
Safe Harbour Regelung
Art 4 Abs 4 der Verordnung (EG) Nr 659/1999
Wirtschaftliche Tätigkeit