Zum Achemos-Urteil des EuG: Eine lang erwartete Konkretisierung des angemessenen Gewinns im Sinne des Art 5 Abs 5 des DAWI-Freistellungsbeschlusses
- Originalsprache: Deutsch
- BRZBand 12
- Aufsatz, 3698 Wörter
- Seiten 195 -201
- https://doi.org/10.33196/brz202004019501
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Das relativ aktuelle Urteil des Europäischen Gerichts (EuG 12.09.2019, T-417/16, Achemos & Achema) im Zusammenhang mit dem Bau eines Terminals für flüssiges Erdgas in Litauen hat zu zwei grundlegenden Erkenntnissen geführt, in denen eine bis zu diesem Gerichtsspruch nicht vorhandene Konkretisierung der Bestimmungen des DAWI-Freistellungsbeschlusses im Hinblick auf die zulässige Dauer des Betrauungsaktes und auf die Angemessenheit der zu Grunde liegenden Kapitalrendite festgestellt werden kann. Der Beitrag beleuchtet die praxisbezogene Ermittlung einer angemessenen Kapitalrendite vor dem Hintergrund des EuG-Urteils.
- Berger, René
- Dimova, Kremena
- Terko, Sanela
- Art 2 Abs 2 DAWI-Beschluss der Europäischen Kommission vom 20.12.2011(2012/21/EU)
- Alternativrendite
- EuG-Urteil vom 12.09.2019
- Betrauungsdauer
- Betrauungsakt
- Beihilfemaßnahmen
- DAWI-Unionsrahmen
- Art 107 Abs 3 lit c AEUV
- Art 5 Abs 7 DAWI-Beschluss der Europäischen Kommission vom 20.12.2011(2012/21/EU)
- Art 108 Abs 2 AEUV
- T-417/16
- Besonderes Verwaltungsrecht
- Art 106 Abs 2 AEUV
- Vergaberecht
- Angemessene Kapitalrendite
- DAWI-Paket
- Entscheidung der Europäischen Kommission SA.36740
- BRZ 2020, 195
- Beihilferecht
- Wirtschaftliches Risiko
- Achemos & Achema
- Safe Harbour Regelung
- Art 4 Abs 4 der Verordnung (EG) Nr 659/1999
- Wirtschaftliche Tätigkeit
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