BFG: Abgabenbehördliche Konteneinschau: Bloß Zeichnungsberechtigter ist nicht rekurslegitimiert

Zeitschrift für Steuerstrafrecht und Steuerverfahren

Heft 1, April 2024, Band 6

Aron, Andreas/Stieglitz, Alexander

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZSSBand 6
Inhalt:: Abgabenverfahren
Umfang:: 774 Wörter, Seiten 31-32
DOI:: https://doi.org/10.33196/zss202401003101

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Das BFG vertritt in zwei Rekursentscheidungen zur abgabenbehördlichen Konteneinschau die Ansicht, dass ein – in Hinblick auf die betreffenden Konten – bloß zeichnungsberechtigter Abgabepflichtiger nicht rekurslegitimiert ist.
- Aron, Andreas
- Stieglitz, Alexander
- Zeichnungsberechtigung
- BFG, 13.10.2023, KR/2100005/2023
- § 9 KontRegG
- Bankgeheimnis
- Rechtsschutz
- Konteneinschau
- ZSS 2024, 31
- § 8 KontRegG
- Rekurslegitimation
- § 38 Abs 1 BWG

Das BFG vertritt in zwei Rekursentscheidungen zur abgabenbehördlichen Konteneinschau die Ansicht, dass ein – in Hinblick auf die betreffenden Konten – bloß zeichnungsberechtigter Abgabepflichtiger nicht rekurslegitimiert ist.

Aron, Andreas
Stieglitz, Alexander

Zeichnungsberechtigung
BFG, 13.10.2023, KR/2100005/2023
§ 9 KontRegG
Bankgeheimnis
Rechtsschutz
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