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Zeitschrift für öffentliches Recht
Das B-VG als Werteordnung – Zum Abschied vom Mythos einer wertneutralen Spielregelverfassung?The Federal Constitution as a System of Values – A Farewell to the Myth of a Value-Neutral Game Rules Constitution?
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 75
- Aufsatz, 9611 Wörter
- Seiten 173-194
- https://doi.org/10.33196/zoer202001017301
30,00 €
inkl MwStDie Bundesverfassung enthält jedenfalls über die Europäisierung sowie in Grundrechten und Staatszielen Werte, die ihre Interpretation als bloße Rahmenordnung verbieten. Als Verfassung einer rechtstaatlichen Demokratie erfüllt sie darüber hinaus diejenigen Werte, die mit diesen Staatsstrukturen notwendig verbunden sind, wie Rechtssicherheit, Freiheit der Meinung, Minderheitenrechte, Toleranz. Ihre widerspruchsfreie und in diesem Sinne objektive Ordnung kann nicht vorausgesetzt werden, sondern ist das Ergebnis der rationalen Argumentation.
- Kirste, Stephan
- ZOER 2020, 173
- Art 6 StGG
- Art 17 III AEUV
- Werte
- Öffentliches Recht
- Integrationslehre
- Art 2 S 1 EUV
- Art 1 EU-GRC
- Grundrechte
- Europäisierung
- Werturteile
- Art 79 III GG
- Art 19 StGG
- Kelsen, Hans
- Wertkritik
- Demokratie als Wert
- Art 14a B-VG